Die iranischen Revolutionsgarden haben in der Nacht zum Dienstag Ziele in Erbil in der Kurdenregion des Irak mit ballistischen Raketen angegriffen. Die in Erbil stationierten deutschen Soldaten waren nach ersten Angaben der Bundeswehr nicht betroffen.
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Angesichts des Ukraine-Krieges und der Konzentration auf Bündnisverteidigung an der NATO-Ostflanke geraten die Auslandseinsätze der Bundeswehr ziemlich in den Hintergrund – aber es gibt sie ja weiter, und nicht nur den großen Einsatz in Mali: Die bereits seit Ende 2015 laufende deutsche Beteiligung an der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat hat der Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert.
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Die Reaktion der NATO auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine hat erste konkrete Auswirkungen auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ein Tankflugzeug, das bislang im Rahmen der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat im Einsatz waren, wurde aus dieser Mission abgezogen. Es steht jetzt für NATO-Kampfjets zur Verfügung, die über Osteuropa patrouillieren.
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Der Bundestag hat das Mandat für eine Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat verlängert. Es war der erste Auslandseinsatz, der unter der Mehrheit der neuen Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP mandatiert wurde. Die Grünen, die in den vergangenen Jahren diese Mission geschlossen abgelehnt hatten, stimmten zu – nachdem Syrien als bisheriger Teil des Einsatzgebiets ausdrücklich ausgeschlossen wurde.
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Das Bundeskabinett hat ein neues Mandat für die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat auf den Weg gebracht. Im Vordergrund des Einsatzes soll jetzt die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte des Irak stehen; bei der völker- und verfassungsrechtlichen Begründung rückt der eigentliche Einsatz gegen den IS in den Hintergrund. Damit soll offensichtlich den Grünen als neue Regierungspartei die Zustimmung ermöglicht werden; bislang hatten sie gegen diesen Einsatz gestimmt.
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Die Bundeswehr soll sich auch weiterhin an der internationalen Koalition für den Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligen. Die Regierungsparteien der neuen Ampelkoalition verständigten sich auf ein neues Mandat für diesen Auslandseinsatz, das in Details verändert wird. So soll künftig Syrien formal nicht mehr Einsatzgebiet der deutschen Streitkräfte sein. Das Bundeskabinett will den Entwurf des neuen Mandats am (morgigen) Mittwoch beschließen.
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Die Beteiligung der Bundeswehr an der US-geführten internationalen Koalition für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat ist der einzige Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte in einer Koalition jenseits des Rahmens von UN, NATO oder EU. Unter Führung der USA sind an der Operation Inherent Resolve rund 70 Staaten und die NATO beteiligt.
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Der Bundestag hat einen weiteren Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS in Syrien und Irak und zur Beteiligung an der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte gebilligt. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 431 Abgeordnete für den Regierungsantrag unter der Überschrift Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien aus. 209 Parlamentarier stimmten dagegen und sechs enthielten sich. Die Mission, die nach dem Ende der Aufklärungsflüge deutscher Tornados über Syrien und
WeiterlesenNahe des Camps der Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition in Erbil in der Kurdenregion im Nordirak sind am (heutigen) Mittwochabend mehrere Raketen eingeschlagen. Die deutschen Soldaten in dem Feldlager blieben nach ersten Erkenntnissen der Bundeswehr unverletzt.
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